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Internet Recht ist für viele Geschäftszweige ein wesentliches Thema geworden, denn hier können Unternehmer wie wir Immobilien Experten, welche sich im Internet und den modernen Medien präsentieren möchten, unnötigen Fallen zum Opfer fallen, die es zwingend zu vermeiden gilt. So hatten wir bereits Artikel zu den Themen Urheberrecht, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, Namens- und Markenrecht, Abmahnungen sowie dem Telemediengesetz, besser bekannt unter dem Begriff Impressum veröffentlicht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind in aller Regel vorformulierte Regelungen bzw. Vertragsklauseln zweier Vertragsparteien in einem Vertragsgeschäft, oftmals einem “Massenvertragsgeschäft”, in dem keine individuellen Vertragsbedingungen ausgehandelt werden. Sie sind unter den Bedingungen des § 305 BGB Bestandteil eines jeden solchen rechtsgeschäftlichen Vertrages und von beiden Vertragspartnern bei Geschäftsabschluss zu akzeptieren. Während Fachingenieure oder Architekten Ihre Leistungen nicht im Sinne eines Massenvertragsgeschäftes abwickeln, gibt es viele Beispiele, in denen auch standardisierte Verträge mit Kundenabschliessen, wie z.B. Versicherungen, Banken, doch auch Sachverständige wenn es um das Thema Energieausweis geht.  Dies wird heutzutage schon per Internet Angebot und Vertragsabschluss über das Netz realisiert.

Dabei ist es von höchster Bedeutung, den Vertragspartner (z.B. Käufer) vor Abschluss des Vertrages (z.B. Kaufvertrag) über die , also die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren. Auf einer Internet Präsenz ist dabei erhöhte Vorsicht geboten: Einem Käufer sind die AGB klar und deutlich vor Augen zu führen, bevor er einen Kaufvertrag z.B. durch Drücken des “Vertrags Buttons” abschliesst. Dies kann dadurch gewährleistet werden, das ein Hinweis auf die AGB wie z.B. : >> Ja, ich habe die AGB gelesen und stimme diesen zu! << in unmittelbarer Nähe des Vetragsabschlussbuttons untergebracht wird mit einem Link zu den jeweiligen AGB. Ebenfalls ist es durchaus gängig, ein Häkchen in einem Kästchen setzen zu müssen, bevor der Vertragsbutton überhaupt aktiviert wird mit einem ähnlichen vorgenannten Hinweis und wiederum einem Link zu den AGB. Dadurch werden spätere Verständigungsprobleme zwischen den Vertragspartnern vermieden.

In den AGB werden geregelt z.B. der Geltungsbereich des Vertrages, der Verlauf des Kaufvorganges, Lieferfristen, Kündigungsmöglichkeiten, Widerruf und Rücksendung, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt, Gewährleistung und Haftung etc. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, AGB’s zu erstellen. Zum Beispiel durch einen Anwalt (die sicherste und empfohlene Form der AGB-Erstellung, aber auch die teuerste Möglichkeit), durch Anpassung bereits bestehender geprüfter AGB’s auf das eigene individuelle Business (nicht nur abschreiben, sondern konkret anpassen, beachte Urheberrecht) oder auch durch sogenannte AGB Generatoren, welche auch im Internet online zur Verfügung stehen. Es ist jedoch immer höchst angeraten, die AGB’s nochmals durch einen Anwalt oder einen juristischen Fachmann prüfen zu lassen.

Geregelt wird die Verwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den §§ 305 ff des BGB. So sind Individualabreden vor den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geltend und so können bestimmte Vertragsklauseln gem § 308 BGB auch rechtlich generell unwirksam sein.

Als Experte mit Verkaufs- oder Vertragsangebot im Internet sollten Sie sich also vor Ihrem ersten Geschäft zwingend mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen befassen und diese als Grundlage Ihres Vertragsgeschäftes verfassen und prüfen.

In den beiden nächsten und das Thema Internet Recht abschliessenden Artikeln soll es noch um die Themen Fernabsatzgesetz wie auch Disclaimer, dem Haftungsausschluss gehen. Sodann werden wir uns betreiberseitigendlich mit Fachthemen rund um die Immobilie beschäftigen- versprochen!

(Wichtiger Hinweis: dieser Artikel kann und soll keine rechtliche Beratung darstellen und ersetzt in keiner Weise eine individuelle umfassende Prüfung und gezielte fachliche Beratung jedes Einzelnen. Eine Gewähr oder Haftung für Aktualität und Richtigkeit kann nicht übernommen werden.)

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4 Responses to “Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse – AGB – auch für Immobilien Experten wichtig!”

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  2. [...] – UWG sowie Abmahnungen – die stetige Gefahr im Internet, den AGB’s – den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den [...]

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  4. [...] einem der nächsten Artikel werden wir noch auf das Thema AGB, also die Allgemeinen Geschäftsbedingungungen eingehen. Lesen Sie auch in einem der nächsten Artikel mehr über das Thema Abmahnungen im [...]

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