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Heute soll es um Abmahnungen im Internet gehen und wie Sie sich als Immobilien Experte mit Ihrer eigenen Internetpräsenz oder Firmenpräsenz im Internet davor schützen können.

Will man im Internet eine Kontakt- und Kommunikations wie auch Werbeplattform schaffen wie in unserem Fall “Ihre Immobilien Experten” und stetig News, Infos und Fachartikel rund um das große Thema Immobilie veröffentlichen, dann darf natürlich das Thema Internet Recht nicht zu kurz kommen. Daher hier ein weiterer Fachartikel zum Thema Recht, welcher sich mit den beschäftigt – und dabei ist wohl die größte und allgegenwertige Gefahr die Gefahr einer Abmahnung in Bezug auf die eigene Internet Präsenz (meines Erachtens DAS Unwort im Internet).

Abmahnung – was ist das?

Was bedeutet eigentlich Abmahnung genau? Abgemahnt werden kann jeder und aus den verschiedensten Gründen. Oftmals kann man sich erfolgreich dagegen wehren, denn häufig sind Abmahnungen unrechtmässig oder unbegründet. Doch verstößt man gegen Gesetze oder anerkannte Verhaltensregeln, kann eine Abmahnung sehr unangenehm werden und oftmals mehrere Tausend Euro kosten.

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb:

Abmahnungen erfolgen häufig durch die Konkurrenz. Wenn ein Mitbewerber sich ungerecht behandelt fühlt durch Ihr Auftreten im Netz oder Sie sich auf seine Kosten Kunden fangen, dann wird der Mitbewerber nicht lange warten und Ihnen schon bald eine Abmahnung erteilen. Abmahnungen resultieren in aller Regel auf “unlauterem Wettbewerb” – hierzu regelt das “Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG“, ein früherer Artikel ging bereits darauf ein.

Es gibt die unterschiedlichsten Delikte, für die es bereits Abmahnungen im Netz gegeben hat, welche wirklich abmahnungsrelevant sind, können Sie hier nachlesen oder auch beispielhaft im §4 UWG – Beispiele unlauterer geschäftlicher Handlungen. Beispielhaft stellt auch ein nicht korrekt verfasstes, nicht vollständiges Impressum immer einen Nährboden für Abmahnungen dar. Weitergehend sich Plagiate, die Benutzung von Urheberrechten Anderer wie z.B. die Kartennutzung eines Verlages ohne Lizenz ein weiterer Grund für saftige Abmahnungen. Solche Delikte haben schon ganze Abmahnwellen ausgelöst und auch in diesen Tagen beschäftigen sich viele Anwaltskanzleien mittlerweile hauptberuflich mit dem Aufspüren von abmahnfähigen Delikten auf Webseiten. Denn das Abmahngeschäft ist einträglich. Und so ist auch der eigentliche Sinn einer Abmahnung weitestgehend verloren gegangen, nämlich “friedlich” sich über eine unlautere Handlung zu einigen, darauf aufmerksam zu machen und diese durch den Verursacher abzustellen. Vielmehr werden Abmahnungen gerade aufgrund des “Guten Geschäftes” mehr und mehr dazu missbraucht, auch ungerechtfertigt oder übertrieben kritisch Abmahnungen zu erteilen und ggf. sogar Prozesse anzustreben, welche eigentlich vermieden werden könnten.

Was kann ich tun, um eine Abmahnung zu vermeiden?

Grundlegend sollten Sie folgende Regeln beachten:

Treiben Sie als Immobilien Experte keinen unlauteren Wettbewerb (auf Kosten anderer oder Ihrer Mitbewerber), nutzen Sie kein fremdes Urhebermaterial unerlaubt und ohne Lizenz, verstoßen Sie nicht gegen Namens- und Markenrechte, achten Sie auf korrekt formulierte und vollständige Impressums und AGB Texte. Es gibt eine ganze Reihe weiterer Abmahnfallen.

Wenn ich abgemahnt wurde…

Trifft es Sie dennoch, trotz aller Vorsicht und Sorgfalt, dann prüfen Sie, ob Ihre Abmahnung überhaupt formell greift. So können Sie nur durch einen Mitbewerber, dessen anwaltlichen Vertreter oder durch eine Mitbewerbervereinigung abgemahnt werden (Wettbewerb).

Kostenminderungspflicht:

Zusätzlich sollten Sie in Ihrem Impressum darauf hinweisen, daß eine Verpflichtung zur Kostenminderung besteht dahingehend, daß eine Abmahnung mit Kostennote ohne vorherigen kostenfreien Schlichtungsversuch als unbegründet zurückgewiesen wird. Ggf. können Sie auch eine Abmahnung als unverhältnismässig zurückweisen, wenn die Abmahnung offensichtlich teil einer lediglich mit der Absicht der Erzeugung von Anwaltshonoraren einherging. Unbegründete Abmahnungen konnen für den “Abmahner” nach hinten losgehen!

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Im Falle eines echten Wettbewerbsverstoßes müssen Sie in der Regel eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Sie willigen dann ein, diesen Verstoß dauerhaft nicht mehr zu begehen. Doch Vorsicht: lesen Sie sich die Unterlassungserklärung gut durch bevor Sie unterschreiben. Oftmals wird hier versucht, Verstöße zu regeln, welche Ihrerseits gar nicht begangen wurden. Legen Sie in einem solchen Fall Widerspruch ein.

Für weitere Anregungen und Tipps, gerne auch von Fachanwälten für diesen Bereich, rund um die “Einführungsreihe Internet Recht” sind wir Immobilien Experten dankbar!

Lesen Sie in unseren nächsten Artikeln in dieser Reihe mehr über die AGB‘s, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Fernabsatzgesetz und den Haftungsausschluss, den Disclaimer.

(Wichtiger Hinweis: dieser Artikel kann und soll keine rechtliche Beratung darstellen und ersetzt in keiner Weise eine individuelle umfassende Prüfung und gezielte fachliche Beratung jedes Einzelnen. Eine Gewähr oder Haftung für Aktualität und Richtigkeit kann nicht übernommen werden.)

Ein Artikel von Ihre-Immobilien-Experten.de, der Immobilien Experten Plattform im Internet. Ein Service von Dipl.-Ing. Michael Schröder – Mülheim an der Ruhr.

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Sonstiges:

4 Responses to “Abmahnung – die stetige Gefahr für Internet- und Firmenpräsenzen in Netz”

  1. [...] eingehen. Lesen Sie auch in einem der nächsten Artikel mehr über das Thema Abmahnungen im Internet und wie Sie sich als Immobilien Experte davor schützen können sowie das Thema “Gesetz gegen [...]

  2. [...] sich über Marken und Namensrechte im Klaren zu sein. Zu schnell setzt man sich dabei ungeahnt Abmahnungen von Mitbewerbern oder Marken- oder Namensinhabern etc. [...]

  3. Ist jemand Jurist? Ich habe gerade auf zeitong.de gelesen, das man als Nutzer von Facebook abgemahnt werden kann. Das könnte die nächste große Welle von Abmahnungen geben. Weil ich auf meinem Facebookprofil Fotos und Musikvideos von Stars hochgeladen habe, besteht die Gefahr, eine Abmahnung zu erhalten. Was kann ich dagegen tun?

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